Fahrradstadt Braunschweig

Bürgerentscheid-Fahrrad (Titelbild: CC0-Lizenz pixabay, Volker Schnaebele)

Bürgerentscheid Pro-Fahrrad.
Mach mit, damit die Macht mitmacht!

 

> Wieso, weshalb, warum?
> Was bisher geschah und was machen andere?
> Sponsoren
> Wir brauchen dich!

 

 

 

Was Berlin kann, können wir auch!

Braunschweig soll mobiler, sicherer und klimafreundlicher werden. Die urbane Mobilität der Zukunft ist eine vernetzte Mobilität. Wir möchten, dass alle Menschen – Kinder, Jugendliche, Erwachsene und Menschen mit körperlichen Einschränkungen – in Braunschweig auf möglichst umwelt- und stadtverträgliche Art und Weise bequem, sicher und zuverlässig an ihr Ziel kommen.

In einer Autostadt wie Braunschweig gelingt das jedoch nur, wenn alle Verkehrsmittel – also Bus, Bahn, Fahrrad, Auto, Fußverkehr – mit ihren Stärken berücksichtigt werden. Dem Fuß- und Radverkehr sowie dem ÖPNV kommt dabei eine besondere Rolle zu, da er sehr effizient und flächensparend ist.

Deshalb möchten wir einen Bürgerentscheid-Fahrrad für Braunschweig vorbereiten. 

Unser Vorbild ist das Mobilitätsgesetz in Berlin:
https://volksentscheid-fahrrad.de/de/willkommen-beim-volksentscheid/

 

Was bringt das Mobilitätsgesetz?

  • Der Stadtverkehr soll sicherer und klimafreundlicher werden.
  • Ein Radverkehrsnetz und Radschnellverbindungen auf Haupt- und Nebenstraßen sollen ausgebaut werden.
  • Die Zahl der schwerverletzten und getöteten Unfallopfer soll langfristig auf ein Minimum reduziert werden. Dazu sollen gefährliche Knotenpunkte umgestaltet, sowie sichere Radverkehrsanlagen an Hauptverkehrsstraßen aufgebaut werden.
  • Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sollen verbessert werden.
  • Alternativen, wie Carsharing sollen ausgebaut werden.

Wie können wir die Mobilitätswende auch in Braunschweig erreichen?

  • Gründung des Projekts “Bürgerentscheid-Fahrrad Braunschweig 2019”
  • Vernetzung von Akteuren und Interessierten
  • Medienwirksame Aktionen, Mahnwachen an Unfallorten und Kinderdemos für Spielstraßen
  • Unterschriftensammel-Aktion
  • Online-Petition

 

Warum ein Bürgerentscheid-Fahrrad?

Obwohl wir alle das Ziel haben, eine fahrradfreundlichere Stadt zu schaffen, scheiden sich derzeit die Geister an der Frage, ob ein „Bürgerentscheid-Fahrrad“ in Braunschweig stattfinden soll oder nicht. Deshalb führen wir hier die wichtigsten Argumente auf, die unserer Meinung nach für einen Bürgerentscheid sprechen:
(Bürgerentscheid-Fahrrad im Weiteren nur noch Bürgerentscheid genannt.)

  1. Ein Argument gegen den Bürgerentscheid ist oft, dass er gründlich vorbereitet werden muss. Das ist richtig! Man sollte niemals den zweiten Schritt vor dem ersten tun. Der erste Schritt, wäre gemeinsam ein fahrradpolitisches Programm zu erarbeiten. Als nächstes muss eine umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit stattfinden, die über entsprechende Aktionen, Reaktionen und Fortschritte berichtet.
  2. Einen Bürgerentscheid so zu formulieren, dass er auch genehmigt wird, ist gar nicht so einfach. Hierfür sind noch eine ganze Reihe von Fragen zu klären. Ob das bis zur Europawahl am 26. Mai 2019 überhaupt möglich ist, werden wir sehen. Natürlich ist es sinnvoll darauf hin zu arbeiten, denn es ist sicher leichter die Mindestteilnehmerzahl an einem Bürgerentscheid zu erreichen, wenn er parallel zu einer bedeutenden Wahl stattfindet.
  3. Ein anderes Argument, das gegen den Bürgerentscheid eingewendet wird, lautet: „Der Bürgermeister würde schließlich selber Fahrradfahren.“ Zu prüfen wäre erstmal, ob das überhaupt so stimmt. Meine Informationen gehen dahin, dass Ulrich Markurth zu Fuß zur Arbeit geht. Unabhängig davon wird das Argument mit dem fahrradfahrenden Bürgermeister als Synonym dafür gewertet, dass die politische Führung dieser Stadt bereits auf die „Fahrrad-Stadt Braunschweig“ hinarbeitet. Das stimmt jedoch nur bedingt, denn der Radverkehr wurde mit keinem Wort erwähnt, als es beispielsweise um die Verwendung der Haushaltsüberschüsse ging.
  4. Weiter wird gesagt, dass der Bürgerentscheid eine Konfrontations-Strategie sei – vielversprechender wäre jedoch eine Kooperations-Strategie. Ich halte diese Trennung für wenig sinnvoll und würde eher von interner und externer Strategie sprechen. Und intern geschieht schon eine ganze Menge. Regelmäßig treffen sich Vertreter der Fahrradvereine mit verantwortlichen Beamten oder auch Politikern im Rathaus. Die Stadt selbst beschäftigt Mobilitätsberater und Klimaberater. Völlig unstrittig ist, dass es Verbesserung gegeben hat. Von einer „Fahrrad-Stadt“ sind wir aber noch meilenweit entfernt. Deshalb ist es nun an der Zeit auch im Außen etwas zu bewegen und Veränderungen sichtbar zu machen.
  5. Im Rahmen des Prozesses „Denke deine Stadt“ sind viele Bürger mit einbezogen worden. Jetzt können die Bürger den nächsten Schritt tun und vom Mitdenker zum Mitentscheider eines Bürgerentscheids werden.
  6. Der Bürgerentscheid zwingt zur Verbindlichkeit. Welche Visionen haben die Bürger? Autofreie Innenstadt? Zwei Meter breite Radwege? Tempo 30 in der ganzen Stadt? Für welche Forderung kann man eine Mehrheit gewinnen? Schon das Ausformulieren gemeinsamer Ziele kann sehr mobilisierend wirken.
  7. Verbindlichkeit ist eines der wichtigsten Argumente für den Bürgerentscheid. Das hat sich auch in anderen Städten erwiesen. Gibt es erst mal einen Termin, werden alle Diskussionen viel konzentrierter und zielgerichteter geführt.
  8. Wenn Bürger beteiligt werden und konkrete Abstimmungen stattfinden, wird automatisch auch der Druck auf Politik und Verwaltung größer. Jetzt ist es nicht mehr mit guten Worten getan, die Bürger erwarten Taten.
  9. Gelingt es uns, den Autoverkehr in Braunschweig zu halbieren, hat das auch positive Auswirkungen auf das Klima. Es ist sogar notwendig, wenn die Treibhausgas-Emissionen bis 2020 um 20 % gemindert werden sollen. Der Ausstoß von Treibhausgasen in Deutschland hat allen Klimaschutz-Bemühungen zum Trotz weiterhin zugenommen. Laut Umweltbundesamt (UBA) stieg der CO2-Ausstoß im Verkehrssektor sogar um insgesamt 5,4 Millionen Tonnen, das ist ein Plus von 3,4 Prozent. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.
  10. Neben aktivem Klimaschutz bedeutet ein Bürgerentscheid auch Schutz der Demokratie. Ein Bürgerentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene und sollte auch genutzt werden.

Gez. Matthias Leitzke

Rechtsgrundlage: 
Merkblatt zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Niedersachsen

(PDF-Datei von www.bremen-nds.mehr-demokratie.de)

 

 

Was ist bisher in Braunschweig geschehen und was machen andere?

[Klick auf Link/Bilder öffnet PDF-Datei oder andere Website]

24.03.2018 – Zeitungsartikel:
Startschuss für Radverkehr-Kampagne?(PDF © Braunschweiger Zeitung)

05.04.2018 – Zeitungsartikel:
Fußgänger vor Radfahrern schützen!(PDF © Braunschweiger Zeitung)

09.04.2018 – Zeitungsartikel:
Neuer Trend: Lastenrad(PDF © Braunschweiger Zeitung)

21.04.2018 – News: 
Artikel für den Start unserer Aktion (Link zu news38.de)

28.05.2018 – News: 
Energie- und KlimaschutzAgentur reka plant Bürgerbegehren (Link zu Radio Okerwelle)


NDR-Doku “Fahrrad fahren: Kampf um die Straßen” (Video auf youtube)

Artikel auf itstartedwithafight.de:
Bekommt Osnabrück eine erste “protected bike lane”?

Artikel von “der Freitag” Ausgabe 18/2018:
Grüner wird’s – Wer den Radumbau will, darf harte Debatten nicht fürchten

KONTEXT Wochenzeitung vom 20.06.2018:
„Problem Privatauto“ von Dietrich Heißenbüttel

Süddeutsche Zeitung vom 02.08.2018:
Nur das Fahrrad kann den Stau-Kollaps abwenden

Braunschweiger Zeitung vom 09.10.2018:

ADFC fordert auf dem Bohlweg eine eigene Spur für Radfahrer

TAZ vom 16.10.2018:

Kommentar Fahrverbot für Dieselautos. Autobann statt Autowahn

 

Weitere Links:

www.volksentscheid-fahrrad.de

www.radlandjetzt.de

 

Buchtipps:

Stephan Rammler: Volk ohne Wagen.
Streitschrift für eine neue Mobilität. S. Fischer Verlag. 2. Auflage

Stephan Rammler: Schubumkehr. Die Zukunft der Mobilität.
S. Fischer Verlag. Auch als E-Book erhältlich. 2. Auflage

 

 

Sponsoren des Projekts

  

 

 

Wir brauchen dich!

Möchtest du auch, dass Braunschweig fahrradfreundlicher wird?
Dann melde dich bei uns und trete der Projektgruppe „Bürgerentscheid-Fahrrad Braunschweig 2019“ bei!
E-Mail: buergerentscheid@r-eka.de 

Bürgerentscheid-Fahrrad Braunschweig 2019
Initiator der Gruppe: Matthias Leitzke
Kontakt:
matthias.leitzke@me.com
Mobil 0170.3407711
(oder reka-Telefon 0531.88 53 88 03)

 

Wie ist Radfahren in Deiner Stadt? Das können Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Teilnahme bei der Umfrage zum ADFC-Fahrradklima-Test 2018 noch bis zum 30. November 2018 beurteilen.